Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen lokalversorgt.de
Stand: März 2020
In diesen Nutzungsbedingungen informieren wir Dich über Deine Rechte und Pflichten als Nutzer des Online-Dienstes „lokalversorgt.de“ (der „Online-Dienst“). Bitte lies diese Nutzungsbedingungen und unsere Datenschutzerklärung sorgfältig durch. Speichere diese Nutzungsbedingungen und unsere Datenschutzerklärung und kontaktiere uns, wenn Du Fragen hast.
1 Beteiligte Parteien
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis in Bezug auf die Nutzung des Online-Dienstes zwischen Dir und uns, lokalversorgt.de c/o Felix Hummel, Wankstr. 6, 82340 Feldafing, Deutschland („Wir“).
2 Leistungsbeschreibung
2.1 Wir stellen mit „lokalversorgt.de“ einen Online-Dienst zur Verfügung, über den Du Ange-bote lokaler Anbieter posten kannst, die Ihre Waren bzw. Dienstleistungen liefern. Dar-über hinaus ermöglicht der Online-Dienst auch den Austausch elektronischer Nachrichten zwischen Inserenten und Interessenten.
2.2 Wir bemühen uns, den Online-Dienst stets verfügbar zu halten. Wir gewährleisten jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit und sind jederzeit berechtigt, den Online-Dienst ganz, teilweise, allgemein oder für einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu sperren. Nach Möglichkeit weisen wir auf geplante Wartungszeiten hin, die eine länger andauernde Nichtverfügbarkeit bedingen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Verfügbarkeit des Online-Dienstes insgesamt oder den Zugang zu einzelnen Anwendungen für bestimmte Zeiten einzuschränken.
2.3 Wir sind jederzeit berechtigt, Änderungen am Online-Dienst vorzunehmen, insbesondere die Struktur sowie Funktionalitäten zu modifizieren, neu einzurichten, abzuändern oder ganz oder teilweise zu entfernen. Wir sind zudem jederzeit berechtigt, die Modalitäten für die Einstellung von Beiträgen und Kommentaren durch Nutzer abzuändern. Wir sind insbesondere berechtigt, die Zeiten einzuschränken, in denen Beiträge und Kommentare eingestellt werden können.
2.4 Der Online-Dienst dient dem Veröffentlichen von Angeboten und dem Zusammenführen von Anbietern und Interessenten der eingestellten Waren und Dienstleistungen. Wir sind selbst nicht Anbieter der mit den Anzeigen beworbenen Produkte und werden im Falle entsprechender Geschäftsabschlüsse nicht Vertragspartei.
2.5 Wir gewähren Dir das einfache, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare, jederzeit widerrufliche, auf die Laufzeit unseres Nutzungsvertrags zeitlich und nach Maßgabe die-ser Nutzungsbedingungen inhaltlich beschränkte Recht, auf die jeweils aktuelle Version des Online-Diensts mittels Telekommunikation zuzugreifen und die mit dem Online-Dienst verbundenen Funktionalitäten gemäß dieser Vereinbarung zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere am Online-Dienst, der dem Online-Dienst zu Grunde liegenden Softwareanwendung oder der Betriebssoftware, erhältst Du nicht.
2.6 Du darfst den Online-Dienst nicht über die nach Maßgabe dieser Vereinbarung erlaubte Nutzung hinaus nutzen oder von Dritten nutzen lassen oder es Dritten zugänglich ma-chen.
2.7 Im Rahmen Deiner Nutzung des Online-Dienstes ist Folgendes verboten:
• den Online-Dienst zu kopieren, reproduzieren, verteilen, anzeigen oder auf eine Art zu nutzen, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung genehmigt wird;
• den Online-Dienst zu verkaufen, verleihen, verteilen oder auf andere Weise zu übertragen;
• den Online-Dienst rückzuentwickeln, den Quellcode abzuleiten, zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, zu dekompilieren oder zu demontieren oder abgeleitete Werke auf deren Basis zu erschaffen;
• den Online-Dienst zu nutzen, um die Rechte Dritter zu verletzen oder dagegen zu verstoßen, insbesondere Rechte geistigen Eigentums (wie z.B. Bildrechte);
• den Online-Dienst zu nutzen, wenn dabei geltende Gesetze oder Vorschriften verletzt werden.
3 Mindestalter
Um diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und den Online-Dienst ohne die vorheri-ge Zustimmung Deiner Erziehungsberechtigten zu nutzen, musst Du mindestens 14 Jahre alt sein.
Wenn Du noch nicht 14 Jahre alt bist, behalten wir uns vor, die Nutzung des Online-Dienstes von der Vorlage eines Nachweises der Zustimmung Deiner Erziehungsberech-tigten abhängig zu machen.
4 Registrierung
Für die Nutzung des Online-Dienstes, insbesondere für das Einstellen von Angeboten ist Deine Registrierung als Nutzer erforderlich.
Der Registrierungsprozess ist abgeschlossen, sobald Du auf den „Registrieren“-Button geklickt hast. Mit erfolgreicher Registrierung wird für Dich ein Nutzerkonto angelegt, auf das Du mit Hilfe Deiner E-Mail-Adresse und Deines bei der Registrierung gewählten Passworts zugreifen kannst. Das Passwort kann von Dir jederzeit über den passwortge-schützten Nutzerbereich geändert werden.
5 Nutzerinhalte
5.1 Als Nutzer kannst Du Inhalte in den Online-Dienst einstellen („posten“). Alles, was Du im oder über den Online-Dienst postest oder anderweitig zur Verfügung stellst, wird nachfolgend als „Nutzerinhalte“ bezeichnet. Vorbehaltlich der nachfolgend geregelten Nutzungsrechte behältst Du alle Rechte an den von Dir in den Online-Dienst eingestellten Inhalten und bist für diese allein verantwortlich.
5.2 Du räumst uns ein einfaches, räumlich unbeschränktes und nicht-übertragbares Recht zur Nutzung Deiner Nutzerinhalte ein. Wir werden Deine Nutzerinhalte jedoch nur in dem Maße nutzen, wie für den Betrieb des Online-Dienstes erforderlich. Eine Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung oder Veröffentlichung außerhalb des Online-Dienstes findet durch uns nicht statt. Wir können aber nicht ausschließen, dass Deine Nutzerinhalte durch Dritte außerhalb des Online-Diensts genutzt werden. Auf eine solche Nutzung haben wir keinen Einfluss und sind nicht dafür verantwortlich.
5.3 Diese Nutzungsrechte räumst Du uns bis zur Kündigung Deiner Nutzung des Online-Diensts oder der Löschung der jeweiligen Nutzerinhalte ein.
5.4 Bei der Veröffentlichung Deiner Nutzerinhalte bist Du verpflichtet, alle geltenden Gesetze einzuhalten, um die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Dies gilt insbesondere für Persönlichkeits- und sowie geistige Eigentumsrechte (z.B. Urheber- und Markenrechte etc.). Du musst vor der Veröffentlichung sicherstellen, dass Du zur Nutzung von Bildern, Videos und Texten berechtigt bist. Verletzt Du diese Pflicht, bist Du verpflichtet, uns von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen uns infolge Diener Verletzung erheben; dies gilt nicht, wenn Du nicht schuldhaft gehandelt hast.
5.5 Du bist verpflichtet, uns im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
5.6 Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.
6 Nutzungsregeln
6.1 Die im Online-Dienst veröffentlichten Angebote und sonstigen Inhalte von Nutzern stam-men nicht von uns und werden von uns nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Anzeigen enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Nutzern angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Wenn Du der Meinung bist, dass Nutzerinhalte rechtswidrig sind, Deine Rechte oder die eines Dritten verletzen oder anderweitig unangemessen sind melde Dich umgehend bei uns, indem Du Dich an info@lokalversorgt.de wendest. Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzerinhalte kurzfristig zu sperren und/oder zu löschen.
6.2 Daher erwarten wir von Dir, dass Du anderen und uns gegenüber respektvoll bist und Du Dich – neben den sonstigen Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen– an die folgenden Regeln hältst:
• Gib Dein Passwort nicht weiter und frage keinen anderen Nutzer nach seinem Passwort.
• Poste keine Inhalte, die sexuell anregend, rassistisch oder anderweitig unangebracht sind.
• Belästige oder verärgere keine anderen Nutzer.
• Verwende keine anstößige Sprache; jegliches missbräuchliches Verhalten ist verboten.
• Es ist verboten, Anzeigen und Inhalte anderer Nutzer ohne deren vorherige Einwilligung zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die vereinbarte Nutzung des Online-Diensts hinausgeht.
• Es ist verboten, Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen oder Rufnummern, über andere Nutzer ohne deren vorherige Einwilligung zu sammeln.
• Greife nicht automatisch auf den Online-Dienst zu oder extrahiere Daten aus ihm, z.B. durch Programme wie Robots, Spider oder Crawler.
• Spioniere andere Personen nicht aus, greife nicht unbefugt auf ihre Computersysteme zu oder schade ihnen nicht aktiv auf sonstige Weise.
• Handle nicht in unserem Namen und mache keine Aussagen in unserem Namen.
• Störe oder beschädige den Online-Dienst nicht vorsätzlich.
• Greife nicht über Anwendungen von Drittanbietern auf den Online-Dienst und seine Inhalte zu.
• Suche, teste oder nutze keine Schwachstellen des Online-Dienstes und seiner IT-Infrastruktur.
• Teile oder unterstütze keine Aktivitäten anderer Nutzer, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
• Du darfst keine Inhalte posten, die gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
• Du darfst keine Links auf andere Medien mit rechtswidrigen Inhalten setzen.
7 Unsere Rechte bei Pflichtverletzungen
7.1 Wir sind berechtigt, in den Online-Dienst eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte von Dir ganz oder teilweise zu löschen oder die Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen Inhalten von Dir zu verzögern oder nicht vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige oder der Inhalt gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzlichen Vorgaben verstößt, oder dass Du sonst schuldhaft Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verletzt hast. Wir können Dich in einem solchen Fall außerdem verwarnen und/oder vorläufig oder dauerhaft von der Nutzung des Online-Diensts ausschließen.
7.2 Wurdest Du durch uns von der Nutzung des Online-Diensts ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag mit Dir beendet, darfst Du den Online-Dienst auch mit anderen Nutzerkonten, einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, nicht mehr nutzen und Dich nicht erneut für die Nutzung registrieren.
7.3 Wir sind berechtigt, die Bereitstellung des Online-Dienstes ganz oder teilweise einzu-schränken oder zu beenden sowie die Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen In-halten von Nutzern zu verzögern, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leis-tungen dient (Wartungsarbeiten).
8 Links zu Drittanbietern
Der Online-Dienst kann Links zu Websites Dritter und anderen Veranstaltungen und Aktivitäten enthalten, die nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen. Wir unterstützen oder übernehmen keine Verantwortung für Websites, Informationen, Materialien, Produkte oder Dienstleistungen Dritter. Wenn Du über den Online-Dienst auf Websites, Dienste oder Inhalte Dritter zugreifst, geschieht dies auf eigenes Risiko und Du erklärst Dich damit einverstanden, dass wir insoweit keine Haftung übernehmen.
9 Laufzeit und Beendigung
Der zwischen uns abgeschlossene Nutzungsvertrag ist unbefristet gültig. Du hast das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen, indem Du Dein Nutzerkonto löschst; bitte nimm dazu die entsprechenden Einstellungen in Deinem Profil vor. Wir sind ferner berechtigt, Deinen Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen oder den Dienst gänzlich einzustellen. Bitte beachte, dass wir im Falle einer Kündigung Deines Nutzerkontos oder einer Beendigung des Online-Dienstes alle Daten in Bezug auf Deine Nutzung des Online-Diensts und Deine gesamten Nutzerinhalte löschen werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10 Haftung
Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Da wir Dir den Online-Dienst kostenlos bereitstellen, haften wir im Übrigen nicht für leichte Fahrlässigkeit.
11 Datenschutz
Wir verarbeiten Deine persönlichen Daten in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht, wie es in unserer Datenschutzerklärung festgelegt ist. Die Datenschutzerklärung ist innerhalb des Online-Diensts jederzeit verfügbar.
12 Speicherung dieser Nutzungsbedingungen
Du kannst diese Bedingungen unter http://lokalversorgt.de/nutzungsbedingungen/ abru-fen und speichern.
13 Änderungen
Wir sind berechtigt, diese Nutzungsbedingungen sechs Wochen im Voraus zu ändern. Du wirst über die Änderung per E-Mail (an die bei der Registrierung hinterlegte Adresse) informiert. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn Du (bzw. Deine Erziehungsberechtigten) nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung per E-Mail oder schriftlich widersprichst. Auf diese Folge wirst Du bei der Bekanntgabe der Änderung ausdrücklich hingewiesen. Im Falle eines Widerspruchs behalten wir uns vor, von unserem Kündigungsrecht Gebrauch zu machen.

Diese Nutzungsbedigungen wurden uns von comp/lex – Beratung im IT-Recht (http://comp-lex.de) pro bono erstellt.

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